Mittwoch, 20. Februar 2008

Mama, ich will aber!

Sich in amerikanischen Polit-Foren rumzutreiben bringt einen immer wieder zum Schmunzeln. "Ich wollte weder Clinton noch Obama, Edwards war viel besser. Nun werde ich für McCain stimmen." oder "Ich war 40 Jahre lang treuer Demokrat. Aber ich werde die Zukunft unseres Landes nicht von 18 Jährigen entscheiden lassen, die noch nicht trocken hinter den Ohren sind! Meine Stimme bekommt McCain." Es ist, als bekämen die treuen Clinton-Anhänger ihren Hillary-Lolly weggenommen und würden sich nun trotzig auf dem Boden rollen.
Aufregung gab es auch darüber, dass Clinton nun zum dritten Mal in Folge in ihrer Rede nach der jeweiligen Vorwahl weder ein Wort der Anerkennung für den Sieger Barack Obama fand - noch für ihre eigenen Wähler. "Menschen, die an Vorwahlen teilnehmen, repräsentieren nicht die Gesamtbevölkerung." so Clintons kühle Begründung, warum sie ihre Wähler keines Wortes würdigte. Clinton-Anhänger entgegnen: Es sei eine Unverfrorenheit von CNN gewesen, mitten in Hillarys Rede zu Barack Obama überzublenden. Was dabei übersehen wird: Barack Obama hat pünktlich wie im Zeitplan vorgesehen seine Rede vor 20,000 wartenden Unterstützern begonnen, während Clinton ihre Rede absichtlich um 30 Minuten verzögerte mit der Absicht, so der Übertragung von Obamas Rede entgegenzuwirken. Clinton hörten ganze 200, mehr oder weniger interessiert wirkende, Anhänger zu.

Diese Aktion ist meiner Meinung nach typisch für Hillary Clintons Charakter. Kühl und kalkuliert versucht sie alles, um an die Macht zu gelangen - und umgarnt die Staaten Texas und Ohio, die reich an Delegiertenstimmen ist, während "kleinere" Staaten für Clinton ohne Bedeutung sind. Da sie Obama weder rhetorisch noch inhaltlich etwas entgegenzusetzen hat, versucht sie nun auf ziemlich schmierige Art und Weise ihm dazwischenzufunken. In ihren Reden erwähnt sie ihn nicht einmal mit Namen, doch werden ihre Ansprachen von ihm dominiert. Ihr einziges Thema scheint zu sein "Taten statt Worte", damit versucht sie Obama vorzuwerfen hinter seiner Rhetorik stecke nichts als heiße Luft. Gewagt, wenn man bedenkt dass Barack Obama 10 Jahre lang als Streetworker in Chicago tätig war, während sich Hillarys berufliche Laufbahn auf eine Aufsichtsratsposition bei Wal-Mart, einer Zeit als First Lady und ihren jüngsten Senatserfahrungen beschränkt.
In diesem Sinne: Mama, ich will meinen Lolly zurück!

Dienstag, 19. Februar 2008

Castro Recargó

"Botschaft des Oberkommandierenden: Weder strebe ich die Bürde des Präsidenten des Staatsrates und des Oberkommandierenden an, noch werde ich sie annehmen."
Der Originalwortlaut von Castros Abschiedsbotschaft kann hier nachgelesen werden.
Fidel Castro Ruz zog also die Konsequenzen aus seiner nun schon seit 18 Monaten andauernden Krankheit und wird in der alsbaldigen Wahl zum Präsidenten nicht mehr kandidieren. Sein designierter Nachfolger ist Raul Castro Ruz, Fidels Bruder und momentan kommissarischer Leiter der Regierungsgeschäfte.

Castro war das dienstälteste Staatsoberhaupt der Erde - bei jedem demokratisch gewählten Präsidenten würde ich hier jetzt die historische Lobeskeule schwingen. Doch bei Castro ziemt sich das kaum. Fast 50 Jahre "El Presidente" haben Kuba in eine prekäre Lage gebracht. Positive Trends der letzten Jahre sind nicht auf einen Paradigmenwechsel, sondern die vorsichtige Liberalisierung der Wirtschaft zurückzuführen: Das Militär betätigt sich rege im Touristikgeschäft, fördert so die wirtschaftliche Entwicklung und die Staatskasse. Der Führer des Militärs - Raul Castro - wird nun Präsident Kubas. Das lässt darauf hoffen, dass dem freien Markt auch in Zukunft mehr Spielraum gewährt wird - alleine schon um Kuba nicht von der positiven Entwicklung des Rests Lateinamerikas abzukoppeln. Doch gilt auch freie Wirtschaft => freie Wahlen? Ein Blick nach Fernost beantwortet diese Frage.

(Foto: Wikipedia)

Freitag, 15. Februar 2008

Ein Gespenst kehrt zurück

Christel Wegners "Ostalgie" schlägt seltsame Blüten. Das DKP-Mitglied, das über die Liste der Linken in den niedersächsischen Landtag eingezogen ist, schlug vor die Stasi zu reinstanziieren um die Gesellschaft vor "reaktionären Kräften" zu schützen.
Die Reaktionen der etablierten Parteien auf diese Forderung waren erwartungsgemäß ablehnend; auch hochrangige Linke-Politiker forderten Frau Wegner auf, ihr Landtagsmandat niederzulegen.
Uwe Schünemann, Niedersachsens CDU-Innenminister nahm Wegners Äußerungen zum Anlass, eine weitere Überwachung der Linken durch den Verfassungsschutz zu rechtfertigen. Eine fragwürdige Logik wenn man bedenkt, dass Christel Wegner nicht einmal Mitglied dieser Partei ist und nur durch personalpolitisches Kalkül in den Landtag kam.
Bei der bevorstehenden Wahl der Hamburger Bürgerschaft sind wieder 10 Kandidaten der Linken-Liste Mitglieder der DKP. Wenn sich die Linke auch weiterhin als "bundesweit wählbare" Partei verkaufen will, sollte sie überdenken ob dieses Bild aufrechterhalten werden kann wenn regelmäßig ideologisch verbissene Betonköpfe der Kommunistischen Partei unter ihrem Banner firmieren.

(Foto: NDR)

Samstag, 9. Februar 2008

Deutsche Universität Ankara

Anlässlich seines Deutschlandbesuches machte Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkei, einen bemerkenswerten Vorschlag zur Integration türkischer Einwanderer in Deutschland: Man solle erwägen türkische Schulen und Universitäten zu errichten an denen auf Türkisch gelehrt wird; die Türkei würde zu diesem Zwecke Lehrer ausbilden und entsenden. Er begründete seinen Vorschlag damit dass man leichter eine zweite Sprache lerne, wenn man seine Muttersprache gut beherrschte.
Ein interessanter Gesichtspunkt, doch Herr Erdogan vergisst dabei wohl dass türkische Kinder in ihrem Elternhaus bereits die türkische Sprache erlernen, und zu diesem Zwecke nicht noch türkischsprachige Schulen und Universitäten besuchen müssen. Es erschiene mir als integrativer wenn türkische Kinder in ihrer Ausbildung die deutsche Sprache erlernten - das würde es ihnen erleichtern, später in der deutschen Arbeits- und Wissenschaftslandschaft einen adäquaten Platz zu finden.

Man muss leider sagen, dass sich in der türkischen Außenpolitik gegenüber Deutschland regelmäßig eine gewisse Schizophrenie breit macht. Es wird gefordert, dass Muslime in Deutschland anerkannt werden und Moscheebaumaßnahmen leichter durchgeführt werden können. Gleichzeitig sind Christen in der Türkei praktisch entrechtet und das Errichten einer Kirche ist gänzlich unmöglich. Der Vorschlag, nun das türkische Bildungssystem auf Deutschland auszudehnen ist ein weiteres Glied in einer Kette von Versuchen einen dauerhaften türkischen Einfluss in Deutschland zu etablieren, mit dem Ziel eine Assimilation und damit den "Verlust türkischer Identität" zu verhindern.

(Foto: Reuters)